Archiv der Kategorie: Nachrichten

Vortragsabend mit Joachim Paul (MdL)

Ein schöner und geselliger Abend in kleiner Runde mit Joachim Paul (MdL) fand gestern in Daun statt.

Joachim Paul erklärte Planungen und Zusammenhänge innerhalb der rheinland-pfälzischen Bildungspolitik und beschrieb den derzeitigen Zustand der Medienlandschaft. In der anschließenden Diskussionsrunde wurden die Fragen der Gäste kompetent und sachlich von unserem Landtagsabgeordneten beantwortet.

Gelungener Abend mit Rüdiger Lukassen (MdB)

Über eine gelungene Veranstaltung in Daun freuten sich die Kreisverbände Bitburg-Prüm und Vulkaneifel. Ein voller Saal und eine gute Atmosphäre trugen zum Gelingen maßgeblich bei.

Rüdiger Lukassen berichtete über verschiedene Inhalte seiner Arbeit als verteidigungspolitischer Sprecher der AfD im Bundestag und beantwortete die vielen Fragen, die vom Publikum gestellt wurden.

26.08.2017 – Pressemeldung Landesverband AfD Rheinland-Pfalz

Sebastian Münzenmaier (AfD): Zentrum Baukultur RLP im Wahlkampf für Altparteien

Das teils öffentlich finanzierte Zentrum Baukultur Rheinland-Pfalz hat am 23. August in Mainz eine Podiumsdiskussion zum Thema „Vorfahrt für den Wohnungsbau“ veranstaltet. Geladen waren Vertreter der Parteien CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke. Sebastian Münzenmaier, Mainzer AfD-Direktkandidat und Spitzenkandidat der AfD Rheinland-Pfalz für die Bundestagswahl, hatte an das Fehlen eines AfD-Vertreters in der Runde erinnert und seine Teilnahme angeboten. Diese Offerte wurde von der Geschäftsleitung des Zentrum Baukultur abgelehnt.

„Es ist eine demokratische Selbstverständlichkeit, dass mindestens alle in unserem Landtag oder Bundestag vertretenen Parteien bei Podiumsdiskussionen die Gelegenheit erhalten, ihre Kandidaten und Positionen zu erläutern – und die Besucher umgekehrt die Möglichkeit haben, sich selbst ein vollständiges Bild des politischen Angebotes zu machen.“ erklärt Münzenmaier.

„Darüber hinaus wird das Zentrum Baukultur Rheinland-Pfalz von öffentlichen Einrichtungen wie dem Landesfinanzministerium getragen und mindestens indirekt mit öffentlichen Mitteln finanziert, die tragende Stiftung Baukultur Rheinland-Pfalz erhält sogar eine institutionelle Förderung seitens des Landes. Für eine solchermaßen finanzierte Institution muss das staatliche Neutralitätsgebot gelten und ist es selbstverständlich, dass zu einer Podiumsdiskussion über die kommende Bundestagswahl auch die AfD eingeladen werden sollte, die als drittstärkste Kraft im rheinland-pfälzischen Landtag 12,6% der Wähler mit 14 Mandatsträgern repräsentiert, mittlerweile in 13 Landtagen vertreten ist und aktuellen Voraussagen zufolge gute Chancen hat, als drittstärkste Kraft in den deutschen Bundestag einzuziehen.“ so Münzenmaier weiter.

„Durch die Ausgrenzung der AfD bei dieser Podiumsdiskussion stellt sich die Frage, ob in diesem Fall Steuergelder einseitig für die Wahlwerbung von Altparteien missbraucht werden“, kritisiert Münzenmaier das Verhalten des Zentrums Baukultur RLP und der Hauptgeschäftsführerin Dr. Elena Wiezorek. „Dieser Frage werden wir auf den Grund gehen und ggf. Konsequenzen fordern.“

Mainz, den 26. August 2017

Einwanderung aus Sicht der Polizei | Rainer Wendt

Rede von Rainer Wendt im Rahmen einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung am 11. Februar 2017 in Mainz

INTEGRATION 2017 – EINE BILANZ I

WO STEHEN WIR HEUTE UND WO WOLLEN WIR HIN?

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, bezog im Rahmen seines Vortrags Einwanderungsland Deutschland aus Sicht der Polizei Stellung zu integrationspolitischen Fragen. Vor die Integration müsse man die Identifikation stellen, forderte Wendt. Er kritisierte den Kontrollverlust durch die geöffneten deutschen Grenzen und den damit, seiner Auffassung nach, andauernden Rechtsbruch. „Integration“, so der Gewerkschaftsvorsitzende, „kann nicht funktionieren. Wir haben in den vergangenen Jahrzehnten in Deutschland bewiesen, dass wir es nicht können“. Man habe es versäumt, den Staat in den letzten dreißig Jahren strukturell auf Integrationsfähigkeit hin vorzubereiten. Nun müssten diese Versäumnisse teuer und schnell nachgebessert werden, lautete die Kritik.

Nach der Kölner Silvesternacht sei die relativierende Romantik der Flüchtlingskrise einer realistischeren Lageeinschätzung gewichen, dennoch sei die derzeitige Sicherheitslage ein „kollektiver Verlust an Freiheit, wenn sich Frauen nicht mehr zu öffentlichen Feierlichkeiten trauten“, gab der Referent zu bedenken. Für bedenklich halte er auch die abnehmende Differenzierung zwischen Bleibeberechtigten und Abzuschiebenden, da diese durch Verwaltungsakte weitgehend außer Kraft gesetzt würden. Und abschließend: „Wir dürfen müssen die Bereitschaft entwickeln die europäischen Außengrenzen zu schützen und in Kauf nehmen, dass dies unschöne Bilder produziert. Auch Abschiebungen tun das, aber die Zeit der schönen Bilder ist vorbei“.

Weitere Informationen hier: http://www.kas.de/wf/de/33.47935/

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Mainzer Landtag

„Warum Familie unersetzlich ist: Bildung, Humanvermögen, Solidarität“:

Unter diesem Thema steht ein bildungspolitischer Vortragsabend, zu dem die AfD-Landtagsfraktion am Mittwoch, dem 8.Februar um 18.30 Uhr in das Bürgerhaus Finthen (Am Obstmarkt 24, 55126 Mainz) einlädt. Referent ist der bekannte Publizist und Journalist Jürgen Liminski, der unter anderem als Moderator für den Deutschlandfunk und Ressortleiter der „Welt“ tätig war. Liminski ist Geschäftsführer des Instituts Demographie-Allgemeinwohl-Familie e.V. (IDAF) und gilt als ausgewiesener Experte in familienpolitischen und demographischen Fragen. Im Anschluss an den Vortrag besteht Gelegenheit zur Diskussion. MdL Michael Frisch, familienpolitischer Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion, moderiert die Veranstaltung und steht ebenfalls für Fragen zur Verfügung. Alle interessierten Bürger sind herzlich willkommen, der Eintritt ist frei.