Die AfD bekennt sich zur sozialen Marktwirtschaft. Dieses Bekenntnis bedeutet zugleich ein Eintreten für den Sozialstaat als Versorgungssystem für Staatsbürger und Einzahler.
Die AfD Rheinland-Pfalz hat sich auf Grundlage dieses Bekenntnisses im zurückliegenden Wahlkampf klar und deutlich auch zum Mindestlohn bekannt. Der Mindestlohn ist keine „Erfindung“ der SPD, sondern wurde bereits seit Jahren von vielen Parteien diskutiert. Er wurde in den zurückliegenden Jahren z.B. in Großbritannien und Frankreich eingeführt.
Die ihm zu Grunde liegende Idee, dass sich Arbeit lohnen muss und Arbeitnehmer von einer sozialversicherungspflichtigen Vollzeit-Arbeit leben können müssen, bejahen wir ohne Wenn und Aber.
Umso bemerkenswerter ist die Tatsache, dass immer wieder das Gegenteil behauptet wird – von der SPD und Moderatoren des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (… ein Schelm, der Böses dabei denkt).
Zuletzt stellte Maybritt Illner („Illner“, 13. Oktober) gleich zweimal diese Falschbehauptung auf.
Mit einem Verweis auf die entsprechende Stelle des Bundesprogramms stellt Uwe Junge nun klar: Illner sagt die Unwahrheit!
Verweis:
http://www.alternative-rlp.de/mindestlohn-illner-zdf-sagt-unwahrheit
Dass die SPD uns gerade in den letzten Monaten besonders aggressiv diffamiert, hat ganz offenkundig mit der Tatsache zu tun, dass sich immer mehr Arbeitnehmer aller Branchen von der SPD abwenden und in der AfD eine soziale Interessenvertretung erblicken, die sich für den Sozialstaat und eine realistische Einwanderungspolitik einsetzt. Sie folgt der Maxime „Offene Grenzen oder Sozialstaat: beides geht nicht“.
Die ZDF-„Drehscheibe“ ging am 13. Oktober in dem Beitrag „AfD – auf dem Weg zur Arbeiterpartei?“ dieser Entwicklung – durchaus objektiv – nach! Der kleine Filmbeitrag wird von uns daher empfohlen.
Verweis:
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2857466/AfD-auf-dem-Weg-zur-Arbeiterpartei%253F